Kategorie: Politik

Das bisschen Solidarität

Zurzeit liegt im Petitionssystem des deutschen Bundestages die Petition „Bundespolizei – Äußere Merkmale nicht als Grund für Identitätskontrollen und Durchsuchungen„. Es geht Racial Profiling, die verdachtsunabhängige Kontrollen von Personen, die nicht weiß sind, durch die Polizei. Mal prüfen, ob die Person sich Ausweisen kann, sich legal in Deutschland aufhält oder einfach nur gegen die Residenzpflicht verstößt. Oder mit Drogen unterwegs ist.

Racial Profiling ist eine institutionalisierte rassistische Praxis, die vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im Oktober für rechtswiedrig erklärt wurde. Was heißt das aber konkret? Von Racial Profiling steht im deutschen Polizeigesetz nichts. Theoretisch gibt es das also nicht. In der Praxis allerdings schon, denn was soll dabei raus kommen, wenn verdachtsunabhängige Kontrollen in einer Gesellschaft durchgeführt werden, in der das Wissen von Individuen und Institutionen wie der Polizei von Rassismus geprägt ist? Entsprechend geht es jetzt darum, konkrete politische Forderungen aufzustellen, die diese Praxis verändern:

  • Die Abschaffung der bundesgesetzlichen Regelungen, die verdachtsunabhängige Kontrollen erlauben,
  • eine unabhängige Meldestelle,
  • die Aufnahme von Diskriminierungstatbeständen, die von staatlichen Akteuren ausgehen in das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetze,
  • Anti-Rassismus-Trainings und eine Überarbeitung der Einsatzstrategie.

Das sind die Forderungen, die in der Petition der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) und des Büros zur Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG) aufgestellt werden. Das Quorum, durch das eine eine Anhörung vor dem Petitionsausschuss erreicht wird, liegt bei 50 000 Unterschriften.

Bislang haben erst 9334 Leute unterschrieben. Die Zeichnungsfrist läuft in elf Tagen ab.

Ist es wirklich so, dass in Deutschland nur Petitionen zu Hebammen und Bürgerrechtsthemen erfolgreich sein können? Racial Profiling ist ein Bürgerrechtsthema, verdammt noch mal! Es geht hier um täglich stattfindende Eingriffe des Staates, die viel unmittelbarer sind als die Vorratsdatenspeicherung. Nicht so digital, nicht so netzpolitisch. Face-to-Face, in aller Öffentlichkeit und auf rassistischer Grundlage: Weil die weiße, deutsche Beamtin weiß, dass die nicht zu uns gehören und man da ruhig mal genau hinsehen sollte. Folge dieser Praxis ist es, dass sich Leute in diesem Land nicht frei bewegen können. Dass sie beispielsweise die Gegend um den Bahnhof in ihrer Stadt möglichst meiden, um nicht ständig kontrolliert zu werden und sich dabei auch noch die Sprüche der Polizist_innen reinziehen zu müssen.

Mein Freund Pascal schreibt dazu:

racial profiling begleitet mich seit meiner geburt. racial profiling ist entwürdigend. racial profiling bringt mich mit euren gesetzeshütern (hahahaha) ständig in konflikt. racial profiling interessiert euch nicht. war klar. keiner unterschreibt. ich hatte es geahnt. die enttäuschung ist trotzdem unendlich. ich gehöre nicht zu euch. ist okay.

Wer sich hier nicht einsetzt, soll mir noch mal was erzählen von wegen Gleichheit und ob jemand Schwarz ist oder weiß sollte doch keine Rolle spielen. Von wegen Bürgerrechte für alle, Plattformneutralität, Diskriminierungsfreiheit. Klar, Petitionen wurden in den letzten Jahren inflationär eingesetzt. Wenn jeden Tag Mails von Campact, Avaaz und Change.org in der Inbox landen, setzt eine Petitionsmüdigkeit ein. Meldete euch halt wieder ab von deren Verteilern, das ist schon ok. Aber hier geht es um Solidarität. Also: Unterschreiben, weitersagen, mit Leuten sprechen und kritisch nachfragen, wenn ihr Zeug_innen von Racial Profiling werdet.

Weiterlesen:
www.stoppt-racial-profiling.de
Shehadistan: Über Gewalt, Komplizenschaft und Racial Profiling

Teilhabe durch neutrale Plattformen? Über die Piraten, die Quote und LQFB

Für die Artikelreihe „Was ist der Streit Wert?“ des Gunda-Werner-Instituts habe ich mal wieder mit der parteiinternen Geschlechterpolitik der Piraten beschäftigt. Ich habe versucht, die Diskussionen um Postgender, den Frauenanteil und die Quote differenziert zu betrachten. Am Ende formuliere ich so etwas wie einen Featurerequest. Aber das könnt ihr ja dort nachlesen.

Über den Commentman, der in den Kommentaren noch mal Postgender als die Bekämpfung von Gender Mainstreaming einordnet, habe ich schmunzeln müssen: „Die Genderdiskussion ist extern an die Partei herangetragen worden von politischen Extremisten.“

Forderungspapier zur Reform des Transsexuellenrechts

Crosspost von agqueerstudies.de

In Sachen Transsexuellengesetz (TSG) kommt die Politik seit Jahren nicht voran, obwohl das Bundesverfassungsgericht mehr als deutlich gemacht hat, dass die derzeitigen Regelungen mit der Würde und Selbstbestimmung von Trans*Menschen nicht vereinbar und in der Praxis äußerst diskriminierungsanfällig sind. Der bundesweite Arbeitskreis TSG-Reform, an dem über 30 Trans*- und Inter*-Gruppen sowie Einzelpersonen beteiligt waren, hat darum jetzt ein Forderungspapier veröffentlicht. „Die selbstgestellte Aufgabe bestand darin, sich auf gemeinsame, zentrale Forderungen aus den trans* und inter* Communities zur Reform des Transsexuellenrechtes zu verständigen und diese auszuformulieren.“
Gefordert werden die Verwirklichung? des? Selbstbestimmungsrechtes? von? Trans*?Personen? durch? Abschaffung? der? Begutachtung? und? des? gerichtlichen? Verfahrens?, die Aufhebung? des? TSG? als? Sondergesetz? und? Integration? notwendiger? Regelungen? in? bestehendes? Recht, die Möglichkeit der Vornamensänderung und der Änderung des Personenstandes ohne Gerichtsverfahren, ein Ausbau des Offenbarungsverbotes und die rechtliche Absicherung der Leistungspflicht der Krankenkasse. Diese wichtigen Forderungen kann mensch auf der Website der Initiative nachlasen und mit einer Unterschrift auch unterstützen.

ACTA und die Netzbewegung

Scheint so, als sei diese Netzbewegung heute wieder ein Stück sichtbarer geworden. Und gleichzeitig hat sie sich transformiert. Zum Zensurusula-Moment im Sommer 2009 waren es mehrheitlich Leute ab Mitte 20, die gegen eine staatliche Zensurinfrastruktur und für „Löschen statt Sperren“ auf die Straße gegangen sind. Das Bild der ACTA-Demos am heutigen Samstag war dagegen weniger von der Generation C64 geprägt als von der Generation youtube, um einmal dieses schlimme Journalistendeutsch zu benutzen. In Hamburg habe ich jede Menge junger Menschen gesehen, die scheinbar mit ihrer ganzen Klasse zur Demo gekommen sind, Schilder dabei hatten und Guy Fawkes Masken trugen. Die Netzbewegung weitet sich aus, je mehr Themen auf den Tisch kommen. Zensur, Überwachung, Urheberrecht. What’s next?

Die Netzbewegung fußt in Deutschland auf Strukturen, die älter sind als das Web 2.0 und Zensursula. Ohne den CCC und die Erfahrungen der 1980er Jahre sähe die hiesige Landschaft anders aus. Aber auch die Diskussionen über „Killerspiele“ und illegale Downloads wurden schon vor über zehn Jahren diskutiert. Vertreter_innen der Zivilgesellschaft haben sich an Global Internet Summits beteiligt. Mit Hacktivism hat die Lufthansa schon Erfahrungen gemacht, als Anonymous noch unmaskiert in die Grundschule ging. Eine Soziale Bewegung entsteht nicht aus dem Nichts, sie wird aber ab einem bestimmten Zeitpunkt als solche wahrnehmbar. Für mich war sie seit der Massenverfassungsbeschwerde zur Vorratsdatenspeicherung zu erahnen, mit Zensursula wurde die Netzbewegung fassbar. Die Bewegung manifestiert sich nur selten auf der Straße. Viel passiert im Netz und für alle, die dort nicht dabei sind, es es schwer, zu erahnen, was an Kommunikation, Politisierung und Vernetzung dort Tag für Tag passiert. Die „Freiheit statt Angst“-Demonstrationen waren bisher die Ausnahme. Mit den heutigen Anti-ACTA-Demos sind neue Bilder dazu gekommen, Bilder von Jugendlichen, die für das Internet, in dem sie aufgewachsen sind, auf die Straße gehen. Die Mobilisierung, der Diskurs und die Organisationen, die dahinter stehen, waren aber schon da.

Also falls es noch jemand nicht mitbekommen hat: Die Netzbewegung ist eine Soziale Bewegung. Ein verteiles, informelles Netzwerk von vielen Individuen und unterschiedlichen Organisationen, das über eine kollektive Identität verfügt (das Internet als Lebenswelt, die netzkulturellen Meme, die Werte von Informationsfreiheit, Sharing, Transparenz) und sich mit den Mitteln des öffentlichen Protestes offline und online für gesellschaftlichen Wandel – die Gestaltung der digitalen Gesellschaft – einsetzt.

Der Computer kann alles, November 2011

Zeitnah und -souverän könnt ihr jetzt die aktuelle Folge „Der Computer kann alles“ bei Soundcloud (und hoffentlich später auch auf freie-radios.net) nach hören. In der gestrigen Sendung sprachen Heino und ich über Siri, die Initiative für ein Transparenzgesetz in Hamburg, das SZ-Interview mit Daniel Domscheid-Berg, den sogenannten Schultrojaner, Männerrechtler im Internet und in Gedenken an den 9. November 1938 über die Judenkartei.

Die nächste Folge von #dcka läuft am 14. Dezember, 17-19 Uhr auf Radio FSK.

Elternschaft im familienpolitischen Diskurs

Machmal dauert es einfach länger. Meine Magisterarbeit, die ich im Mai 2008 abgegeben am Institut für Politische Wissenschaft an der Universität Hamburg abgegeben habe, wollte ich eigentlich schon länger endlich mal online stellen. „Die Konstruktion von Elternschaft, Mutterschaft und Vaterschaft im familienpolitischen Diskurs“ habe ich im Anschluss an die Einführung des Elterngeldes untersucht. Kurz vor meinem Abgabetermin einigte sich die große Koalition dann noch auf das Kinderförderungegesetz (KiföG), das den Ausbau des Kinderbetreuungsangebot beschleunigen sollte. Es sieht einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem 1. Lebensjahr ab dem 31. Juli 2013 vor. Wie weit ist das denn gediehen, Frau Schröder?
Vor drei Jahren hatten die konservativen Teile der Union dem modernisierungswilligen Flügel um von der Leyen abgerungen, dass mit dem Rechtsanspruch auch ein „Betreuungsgeld“ eingeführt wird, das damals in der Diskussion auch „Herdprämie“ genannt wurde. Die Diskussion um die Wahlfreiheit zwischen Kita, Tagesmutter und Betreuung durch ein nicht-berufstätiges Elternteil ist jetzt gerade wieder entbrannt, bei der Mädchenmannschaft wird schon gerantet. „Von 2013 an soll es dafür ein monatliches Betreuungsgeld in Höhe von zunächst 100 Euro für das zweite und ab dem Jahr 2014 in Höhe von 150 Euro für das für das zweite und dritte Lebensjahr des Kindes eingeführt werden“ schreibt die Tagesschau. Ich bin gespannt, denn wie ich in Fußnote 159 geschrieben hatte: „Die dann anstehenden Diskussionen werden zeigen, ob sich die hier dargestellte Entwicklung zum normativen Bild der erwerbstätigen Mutter bis dahin weiter verfestigt haben.“ Gut in Erinnerung habe ich vor allem noch den CSU Abgeordneten Singhammer, der in der erste Beratung des Gesetzes zur Einführung des Elterngeldes im Bundestag dafür eintritt, dass Frauen, die das in den Nachkriegsjahren vorherrschende Familienkonzept leben, nicht benachteiligt werden:

wir werden es nicht zulassen, dass Frauen und Mütter, die sich für eine bestimmte Zeit ausschließlich der Kindererziehung widmen, als spießig oder verzopft dargestellt werden. Und wir werden es nicht zulassen, dass Frauen, die den Großteil ihres Lebens für die Kindererziehung eingebracht haben, im Nachhinein mitleidig belächelt werden und dass gesagt wird, sie hätten eine falsche Lebensentscheidung getroffen.

Worum geht’s in der Arbeit? Anhand von verschiedenen Dokumenten (Gesetzentwurf, Bundestagsdebatten, Koalitionsvertrag, Wahlprogramm der CDU) habe ich die im familienpolitischen Diskurs der großen Koalition vorherrschenden, normativ vertretenen und in Form des Elterngeldes auch institutionalisierten Bilder von Elternschaft, Mutterschaft und Vaterschaft untersucht. Dabei bin ich diskursanalytisch vorgegangen. Theoretisch verortet ist das ganze irgendwo bei Foucault, Laclau und Mouffe, also in einer Diskurstheorie des Politischen. Die Arbeit zeigt, wie ökonomisierte Elternschaft als hegemoniale Familienform artikuliert wird, was dabei umkämpft bleibt, wie darin Geschlechterverhältnisse zum Tragen kommen und welche Formen der Elternschaft auf der Strecke bleiben. Eine Zusammenfassung meiner Ergebnisse findet sich im Text Familienpolitik: Welche Formen der Elternschaft sind erwünscht? beim Feministischen Institut, die Langform gibt es jetzt hier:
Die Konstruktion von Elternschaft, Vaterschaft und Mutterschaft im familienpolitischen Diskurs, Hamburg 2008, CC 3.0 nc-nd-sa (PDF)

Der Computer kann alles, Oktober 2011

Benannt nach einem Juliane Werding Song – wobei wir uns immer noch nicht sicher sind, ob die Sendung jetzt „Der Computer kann alles“, „weiß alles“ oder „Die Computer kann was“ heißen wird – ist ein neues netzpolitisches Magazin unter meiner Mitwirkung im Freien Sender Kombinat. Am zweiten Mittwoch im Monat zwischen 17 und 19 Uhr behandeln wir darin aktuelle netzpolitische Diskussionen. Ich habe die zweite Folge vom 12. Oktober heute mal von Musik befreit auf Soundcloud gestellt. Das Hauptthema war der Bundestrojaner, außerdem ging es um die Piratenpartei und ein bisschen auch um Steve Jobs. Beim Trojaner habe ich schon gehört, dass meine Erklärung des Reverse Engineering nicht ganz treffend war. Dafür sind Heinos grundrechtliche Ausführungen um so hörenswerter und ich hoffe, dass wir das Thema in seiner Brisanz insgesamt verständlich gemacht haben. Die nächste Sendung läuft dann am 9. November.

Der Computer kann alles Oktober 2011 by ihdl

Orientalismus

An Edward Saids Kritik des Orientalismus, „a Western style for dominating, restructuring, and having authority over the Orient“, ((Edward Said 1978: Orientalism. London, 12)) mussten dieser Tage sicher viele denken, die schon einmal mit postkolonialen Theorien in Berührung gekommen sind. Caroline Fetscher diskutiert anhand des Begriffes linke und rechte Phantasien über arabische Länder und ihre Bürgerbewegungen im heutigen Tagesspiegel und fordert: Der Westen muss auf seinen Orient verzichten.

Wikitruth bei Kulla

Ich hab seit Monaten eine nicht zu Ende formulierte Überlegung zu Wikileaks auf Platte, die ungefähr so geht:

Wikileaks legt nahe, dass das Offenlegen von Informationen entscheidend ist, um den Lauf der Dinge zu verändern. Die Wahrheit zu erfahren allein reicht aber nicht. Wir wissen, dass Kriege abgefuckt sind, dass im Irak gefoltert und Zivilist_innen getötet wurden. Das macht die Sache nicht weniger kompliziert. Eine Haltung ist damit noch lange nicht in Sicht. Alle Jubeljahre kann es natürlich auch mal vorkommen, dass eine Wahrheit ans Tageslicht kommt, die eine Sache ganz anders aussehen lässt. Wo wirklich vertuscht wurde, wo die Öffentlichkeit an der Nase herumgeführt worden ist. Aber Politik läuft im Regelfall nicht so ab. Interessenkonflikte, systemische Widersprüche, Machtansprüche oder meinetwegen auch das Ringen um Konsens bestimmen das Geschäft. Wikileaks beruht auf der Idee, dass die Wahrheit reicht, damit das Kartenhaus der Mächtigen zusammenfällt. Auf mich macht vieles von dem Gerede rund um Wikileaks dein Eindruck, als ginge es darum, durch die Aufdeckung der Wahrheit das Kartenhaus der Mächtigen einstürzen zu lassen.

Neulich fragte Kulla auf Twitter, zu welchem Thema er denn dieses Jahr einen Vortrag zum Chaos Communication Congress einreichen könnte, der dann in guter Tradition wieder abgelehnt und in der C-Base gehalten wird. Mein Vorschlag war „Warum die Wahrheit uns nicht retten wird – Wikileaks Edition“. Das kam dabei raus:

Warum Wahrheit und Transparenz nicht frei machen

Die Wahrheit über Herrschaft und Ausbeutung wurde von Wikileaks und Transparenz-Kampagnen nicht bekannter gemacht: daß sie nämlich abgeschafft gehören, wenn die Menschen frei sein sollen. Die dagegen läppischen Wahrheiten über dieses oder jenes Verbrechen helfen dabei wenig. (weiterlesen)

Mal schauen, was das Auswahlkommittee zum 27C3 dazu sagt.

Erstens: Yes Men

Ich bin dieser Tage mal dazu gekommen, zwei Dokus anzusehen, die schon länger auf meiner Festplatte lagen. Dann sind noch ein paar andere Sachen dazu gekommen. Bevor ich die alle in einen Post packe, kommt das jetzt Stück für Stück.

Für andere Nachzügler_innen sei an dieser Stelle The Yes Men Fix The World empfohlen, eine Doku über die Aktivistengruppe, die politischen Aktivismus á la Adbusting auf die Spitze treiben. Der Film steht unter einer freien Lizenz.