The Obama Love Story

Ich liebe meinen Feedreader dafür, diese beiden Posts direkt nacheinander angezeigt zu haben. More Sexappeal in Politics fordert: jetzt kommt mal bitte wieder runter!

es wurde also in einem land far far away und doch so nah ein neuer präsident gewählt. und in der deutschen blogosphäre, auf twitter und z.T. in den medien etc. wird gejubelt, als wenn man selbst irgendwas dazu beigetragen hätte. (…)
amerika jetzt als überdemokratie, gar als demokratischer als deutschland zu feiern, wie ich es heute durchaus gelesen habe (aber jetzt zu faul bin, die links rauszusuchen), finde ich doch etwas blauäugig.

vs. Warum wir Merkel haben von mspro:

Was mich derzeit maßlos aufregt, sind die ganzen nörgeligen Besserwisser, die sich angesichts der Freude über den Präsidenten Obama in gnazigen und käsigen Kommentaren um Kopf und Kragen schwurbeln. Nichts werde besser, weil die Amis halt ja eben so sind wie sie sind, nämlich scheiße. Alles doch nur blödes Gehype, wo man sich ja per se erstmal naserümpfend hinstellen müsse, egal wieso. Und: Politiker sind doch eh doof, also auch Obama.

Ich habe in den letzten Tagen darüber nachgedacht, was eigentlich der Unterschied zwischen einem geringeren Übel und einem Schritt in die richtige Richtung ist, und welche Rolle Angst vor Enttäuschung bei politischer Partizipation spielt. Gestern Abend habe ich kurz bei hart aber fair reingeschaut, was relativ unerträglich war. Ich glaube es war Josef Joffe, der vor zu viel Euphorie warnte und sagte, dass alle noch bitter enttäuscht werden würden. So what, America? Lieber gleich McCain wählen? Oder gar nicht?

Ein interessantes Narrativ. Es kommt mir vor wie im Film: Nach vielen Enttäuschungen ist sie wieder bereit, sich auf ein neues Glück einzulassen. Doch irgendetwas in ihr ahnt, dass ihr Herz auch dieses Mal wieder gebrochen wird. Werden ihre Befürchtungen wahr, oder wird ihr Mut sich lohnen und sie endlich die große Liebe finden?

Linksruck mit Jon Stewart

Auf Working-Class Perspectives gibt es einen Artikel über die Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Arbeiterklasse/working-class. Ich wollte den Link zu 1930s Redux? The Working Class and the Economic Crisis zunächst einfach zu delicious stecken, fand dann aber insbesondere die letzten beiden Abschnitte so interessant, dass ich sie lieber poste:

Many have debated whether the current economic crisis parallels the Depression of the 1930s. Economic analysis aside, there may be a parallel cultural shift. In the 1930s, the American labor movement gained momentum, leftist politics flourished, and artists and organizers created what Michael Denning terms “the cultural front,” an array of art, film, music, and literature that reflects working-class perspectives. Those social movements worked together with economic policies to create political change.

We may well be on the brink of a similar transformation. While the labor movement continues to struggle, the AFL-CIO has started a grassroots organization, Working America, to engage people who don’t belong to unions in organizing for economic and social justice policies (more on this from Jack Metzgar next week). Voter registration patterns show a clear shift if not to the left then at least to the Democrats. “Rock the Vote” concerts, the popularity of “The Daily Show,” and the rising ratings for MSNBC’s left-leaning commentary programs suggest the convergence of politics and pop culture. So while the working class may suffer the most from the economic crisis, they may also have reasons to hope that it will bring real change.

Während Martin Booker auf eine Renaissance des Neoliberalismus zu hoffen scheint und ich dessen Ende heraufbeschwöre, verbreitet Sherry Linkon Hoffnung auf einen Aufschwung linker Kultur und Politik. Also wenn Jon Stewart mitmacht, bin ich auch dabei.

Das Ende des Neoliberalismus

Auf das Fragezeichen in der Überschrift verzichte ich, obwohl ich meine These für gewagt halte. Die Gelegenheit für solche Visionen ist aber günstig, wenn sogar in der FAZ zumindest im Feuilleton von der Zeit „nach dem Neoliberalismus“ die Rede ist (via mspro).

Während sich krisenbewusste Marxist_innen auf das Ende des Kapitalismus freuen, nistet sich bei mir der Gedanke ein, dass wir an einer gouvernementalen Zeitenwende stehen könnten. Die Finanzmarktkrise ist nicht das eine, große, singuläre Ereignis, dass diese bewirken könnte, und ich glaube auch nicht an einen schnellen Wandel, bei dem ein homogenes Altes sauber von einem ebensolchen Neuen abgelöst wird. Regierungsrationalität sind widersprüchlich und vielfältig. Trotzdem: Die Zeit des scheinbaren, aber sehr wirkmächtigen neoliberalen Konsens‘ scheint abgelaufen zu sein.

Es setzt sich schneller als ich es erwartet hätte die Erkenntnis durch, dass die Deregulierungspolitik der letzten Jahre nicht so schlau gewesen ist. Ein anderes Beispiel ist die Energieversorgung. Auch hier fragen sich nicht nur Leute in Privathaushalten, ob Privatisierung wirklich ein cleverer Move war. Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Monaten nicht nur einiges an längst überfälliger Regulierung angeleiert wird, sondern dass sich auch die Einstellung gegenüber der Kraft von Märkten und ökonomischer Rationalität sich ändern wird.

Mittelfristig könnte ein solcher Wandel nicht nur den Finanzmarkt oder die Wirtschaft betreffen, denn die Martlogik und der Homo Öconomicus spielen mittlerweile in vielen Bereichen des Lebens eine große Rolle. Neoliberale Gouvernementalität bedeutet, dass sich Begriffe, Vorstellungen und Normen aus dem Bereich der Wirtschaft auf andere Bereiche der Gesellschaft ausdehnen. Das Schaffen von Märkten gilt als innovatives Steuerungsinstrument in verschiedenen Politikfeldern, und soziale Beziehungen werden nach ökonomischen Kriterien beurteilt. Das Menschenbild verändert sich: Individuen sind „Humankapital“. Die neoliberale Regierungsrationalität regt Subjekte dazu an, das zu werden, was sie im Sinne dieser Subjektvorstellung längst sind: freie, nutzenmaximierende und verantwortliche Unternehmer_innen ihrer Selbst – auch unter widrigen Umständen.

Es scheint, als ergeben sich gerade an zentralen Stellen dieses Diskurses, der in den letzten Jahren so dicht verwoben und machtvoll war, große Risse, die geschlossen werden müssen, und dabei wird zwangsläufig etwas Neues entstehen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es gelingen wird, diese Krise als Fehler von beispielsweise zu faulen Häuslebauer_innen oder durchgeknallten Manager_innen darzustellen, auch wenn welche das versuchen.

Aber was heißt das jetzt für „die Gesellschaft“? Die letzten Jahre haben trotz des Versprechen, mit dem entsprechenden Einsatz sei alles zu schaffen, nicht gerade Glück, Freiheit und Wohlstand für alle gebrachten, im Gegenteil: Die Schere zwischen Arm und Reich klafft weit auseinander und immer mehr Menschen sind von Prekarisierung betroffen. Ich fürchte leider, dass sich daran so bald nichts ändern wird. Schließlich scheinen wir eine massive Wirtschaftskrise vor uns zu haben, und staatliche Interventionen werden sich erst mal auf die Finanzmärkte und Banken konzentrieren, und weniger konsumseitig eingesetzt werden (in den USA gibt es allerdings solche Pläne). Ich will auch nicht sagen, dass letzteres besser wäre. Für Einschätzung dieser Art sollte man Leute fragen, die mehr Ahnung haben, und alles weitere an dieser Stelle wäre Glaskugelschreiben. Auf Schwankungen und Veränderungen nicht nur an den Börsen, sondern auch im Diskurs, können wir uns aber gefasst machen, und vielleicht verändern sich im Zuge der Ereignisse auch wieder Regierungstechnologien und Menschenbilder. Uns stehen diskursiv-politisch spannende Zeiten bevor.

Obama – wirklich eine sichere Sache?

Malte von Spreeblick hat nicht die ganze zweite US-Präsidentenkandidatendebatte heute Nacht durchgehalten (und damit immer noch mehr gesehen als ich), aber ist sich jetzt sicher, dass Barack Obama gewinnen wird. Ich hoffe darauf und drücke die Daumen, doch mich stimmt eine Sache skeptisch, von der ich neulich im Addicted to Race Podcast gehört habe: Der Bradley Effekt.

The term Bradley effect, less commonly called the Wilder effect, refers to a frequently observed discrepancy between voter opinion polls and election outcomes in American political campaigns when a white candidate and a non-white candidate run against each other. Named for Tom Bradley, an African-American who lost the 1982 California governor’s race despite being ahead in voter polls, the Bradley effect refers to a tendency on the part of voters — black as well as white — to tell pollsters that they are undecided or likely to vote for a Black candidate, and yet, on election day, vote for his/her white opponent. (wikipedia)

Sozial erwünschtes Verhalten nennt man das in der empirischen Sozialforschung. Befragte geben an, was ihrer Meinung nach die erwünschte Antwort ist. In der Sprache der rationalen Wahl lautet die Annahme: Je heikler das Thema, desto höher sind die Kosten der Angabe der wahren Antwort, und daraus entsteht eine systematische Verzerrung. Geht es um US-amerikanische Wahlen und die „Rasse“ des Kandidaten, wird vom Bradley Effekt gesprochen.

Der Effekt ist nicht unumstritten. In den Vorwahlen wurde manchen Staaten sogar ein „reverse“ Bradley Effekt beobachtet:

On average, Obama received three percentage points more support in the actual primaries and caucuses than he did during polling; however, he also had a strong ground campaign, and many polls do not question voters with cellphones, who are predominantly young. (wikipedia)

Umfragen kurz vor den Vorwahlen tendierten dazu, Obama in Staaten mit einer schwarzen Bevölkerungsanteil von unter acht Prozent zu überschätzen, ihn aber in Staaten mit einer schwarzen Bevölkerungsanteil von über 25 Prozent zu unterschätzen. Es wird vermutet, dass schwarze Wähler_innen entweder in den Umfragen unterrepräsentiert waren, oder aber ihre Unterstützung für Obama nicht bekannt geben wollten. Es kommt also darauf an, wer zur Wahl geht, und wer mit welchen Mitteln befragt wird. Und überhaupt: Da sind ja noch die Swing States, auf die es eigentlich ankommt. Vor dem 5. November werde ich wohl kein Sicherheitsgefühl entwickeln können.

Warum Beckstein jetzt bleiben sollte

SpOn vermeldet Chaostage bei den Christsozialen, und ausgerechnet jetzt wirft Beckstein den Hut?

Im Bundestagswahlkampf 2002 kam ich zufällig bei einer Veranstaltung des Harburger CDU Direktkandidaten und ehemaligen Verteidigungsminister Volker Rühe vorbei. Günther Beckstein war damals Innenminister Bayerns und als Redner zum Thema innere Sicherheit mit von der Partie. Er erzählte eine Geschichte aus München. Dort hatten sich im selben Jahr Punks angekündigt, um Chaostage zu veranstalten. Becksteins erfolgreiche Strategie sah vor, die jugendlichen Chaoten schon am Bahnhof von der Polizei abzufang und zu fragen, was sie in der Landeshauptstadt wollten. Großmütter besuchen, sei die Antwort gewesen. Zu ihren Omas hätte die Polizei die Jugendlichen sehr gerne gefahren. Schließlich ist Familie sehr wichtig. Nunja, die Chaoten sind dann lieber zurück gefahren, und die Chaostage fanden nicht statt – so die Erzählung Becksteins vor dem applaudierenden Harburger Marktplatz. Beckstein ist ein Chaosmanager par excellence, und auf diesen Mann will die CSU jetzt verzichten?

Im Ernst: Ein Hardliner wie Schill, gut, dass er erstmal weg ist.