Pille danach bald in Deutschland rezeptfrei?

Wendung in Sachen #wiesmarties. Foto von Stephen Chipp (CC BY-NC 2.0)

Wendung in Sachen #wiesmarties. Foto von Stephen Chipp (CC BY-NC 2.0)

Heute Abend meldet die Süddeutsche „Pille danach“ wird in Deutschland rezeptfrei. Yeah! Beim Lesen der Meldung kommen aber schon erste Fragen auf: Wie jetzt, nur ellaOne? Und was ist mit den anderen Präperaten? Und ist die ellaOne Pille danach nicht die teurere Variante?

Ich habe mich auf die Schnelle auf die Suche nach Quellen gemacht, um zu verstehen, was da auf EU-Ebene passiert ist und wie das die deutsche Gesundheitspolitik beeinflusst, die sich, dank CDU, bislang einer Freigabe der Pille danach verweigert hat.

Bisher war die Lage in der EU so, dass für Präperate auf Levonorgestrel-Basis keine Rezeptpflicht bestand. In 24 Ländern war die LNG-Pille-danach bisher frei in der Apotheke erhältlich, in Deutschland und sieben anderen Ländern nicht. Die Ulipristalacetat-haltige ellaOne® war bisher in der EU grundsätzlich rezeptpflichtig.

Der Herstelle von ellaOne, Laboratoire HRA Pharma, hat nun beantragt, die Rezeptpflicht fallen zulassen. Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat das Sagen darüber, welche Medikamente in EU rezeptpflichtig sind und welche nicht. In einer Presseerklärung vom 21.11.2014 vermeldet die EMA: EMA recommends availability of ellaOne emergency contraceptive without prescription“. Die Entscheidung muss jetzt aber noch von der Kommission bestätigt werden: „This CHMP recommendation will now be sent to the European Commission for a legally binding decision.“

Wie betrifft das nun Deutschland?
Vorweg: Soweit ich es verstehe, ist eine durch die Kommission bestätigte EMA-Entscheidung EU-weit bindend, wäre da nicht Richtlinie 2001/83/EG. Nach Titel II, Artikel 4(4) dürfen Mitgliedsstaaten „den Verkauf, die Lieferung und den Gebrauch von empfängnisverhütenden oder schwangerschaftsunterbrechenden Arzneimitteln verbieten oder einschränken“ (S. 14 und an der Stelle ein Dank an @literalschaden für den Austausch dazu). Das heißt, dass Deutschland der Entscheidung nicht zwingend folgen muss.

Der entscheidende Punkt ist aber ein anderer: Die Rezeptpflicht der LNG-Pille wurde in Deutschland bisher mit der Rezeptlicht der ellaOne begründet. Die Pharmazeutischen Zeitung schreibt:

Kritiker begründen ihre Ablehnung gegen eine Freigabe von LNG bislang jedoch unter anderem mit der Rezeptpflicht für Ulipristal. Ihr Argument: Frauen, die nicht zum Arzt, sondern lieber gleich in die Apotheke gehen, seien bei alleiniger Freigabe von Levonorgestrel auf nur ein Präparat festgelegt – unabhängig davon, ob es für sie das am besten geeignete Arzneimittel ist.

Dieses Argument fällt jetzt weg, wenn die EU sagt, dass beide Präperate ohne Rezept in der Apotheke verkauft werden können. Und nun kommmt’s:

*trommelwirbel*

… Gesundheitsminister Gröhe scheint dieser Logik tatsächlich zu folgen. Laut SZ hat er „schon Ende vergangener Woche […] die Freigabe eines weiteren Präparats mit dem Wirkstoff Levonorgestrel in Aussicht gestellt.“

Infolge der Entscheidung der EMA können jetzt also beide Formen der Pille danach in Deutschland rezeptfrei werden: Die teurere ellaOne und die etwas preiswerteren Präparate auf LNG-Basis. Für die reproduktive Selbstbestimmung von Leuten, die schwanger werden können, wäre das ein wichtiger Schritt. Wir sollten den nun anstehenden Entscheidungsprozess aber weiterhin genau beobachten – auch im Hinblick auf die Frage, ob die Krankenkassen die Kosten übernehmen (das machen sie bisher nur bei unter 20-Jährigen) oder nicht.

nrrrdz000024: räume gestalten

nrrrdz logoIn der dritten Folge des Jahres (und damit haben wir schon mehr als 2013 geschafft!) geht es um Lauffeuer. Silke hat versucht, Leute dazu zu bringen, sich beim freien und dezentralen Netzwerk Friendica anzumelden und Marlen hat sich auf den Versuch eingelassen. Außerdem geht es um Marlens Krypotgraphischen Salon, ihre Reise nach Atlanta, die Play14 und die Informatica Feminale. Wir streifen kurz das Gamergate und am Ende gibt es einen Veranstaltungstipp für November: Die Tagung Politisches Handeln in Digitalen Öffentlichkeiten in Göttingen.

Weitere Links:
Silke Meyer: Drei Monate #lauffeuer: Glimmt es noch?
Laurie Penny: Why We’re Winning: Social Justice Warriors and The New Culture War

 
Download (mp3, 57,3 MB, 125 Minuten)

Neuer Server

Ich habe das Blog auf einen neuen Server (bei den Ubernauten) umgezogen. Wenn ihr Fehler bemerkt, sagt per Kommentar oder Mail Bescheid.

(Wie aufregend!)

Netzpolitik, Mad-Men-Style? Framing und Strategie angesichts der Totalüberwachung

Auf der re:publica war ich dieses Jahr nur als Zaungast. Ein paar Vorträge habe ich mir im Stream angeschaut, darunter einen größeren Teil von Sascha Lobos Rede zur Lage der Nation. Lobo beschäftigt sich damit, wie Politik und Zivilgesellschaft auf das seit den Snowden-Leaks bekannte Ausmaß an Überwachung reagieren sollen. Die Antwort in Kürze: Mehr Druck auf die deutsche Politik ausüben. Mehr Geld an die netzpolitischen Vereine spenden, damit die das organisieren können. Außerdem brauchen wir die richtige Sprache, um unsere Wut ausdrücken zu können.

Lobos Darbietung, dieses merkwürdige Meta-Ebenen-Charisma in maximaler Rollendistanziertheit, interessiert mich nicht. Lobo taugt aber als Anlass, um über die zivilgesellschaftliche Netzpolitik nach Snowden nachzudenken.

Wie sprechen wir über die NSA, PRISM, die Welt nach und auch vor Snowden? Die NSA ist nicht der einzige Geheimdienst, PRISM nicht das einzige Überwachungsprogramm und die Welt vor Snowden war ja keine andere als danach. Außerdem ist die Sache keine Affäre. Eine Affäre wäre ein Skandal, bei dem einzelne Akteur*innen ein falsches Spiel in einem ansonsten stimmigen System getrieben haben. Ein Skandal, den es es aufzuklären gilt, wo man identifizieren muss, wer seinen Hut nehmen muss, vielleicht noch ein oder zwei neue Gesetze verabschieden, um Machtmissbrauch in Zukunft zu verhindern und dann ist es gut. Die NSA-Geschichte scheint mir größer als das zu sein.

Der Zustand des Systems als Ereignis

Lobo erkennt dieses Problem und macht sich auf die Suche nach neuen Frames. „Spähattacke“ zum Beispiel. Das klingt nicht nur merkwürdig, sondern passt genauso wenig. Anatol Stefanowitsch schreibt, dass Angriffs-Frame sei ungeeignet, weil sich diese Sache nicht wie ein Angriff anfühlt. Das sehe ich auch so, und ich würde sogar noch weiter gehen: Die Totalüberwachung ist kein Ereignis, sondern ein Zustand. Die Totalüberwachung ist genauso wenig ein Angriff wie der Fordismus eine Fließbandattacke war.

Thunderbird assembly line
Ford Thunderbird Assembly Plant, 1965 | Wikimedia Commons CC-PD-Mark PD Old

Ich halte Totalüberwachung für den Begriff, der diesen Zustand am besten auf einen Namen bringt.

Als eine, die mit Bewegungsforschung zu tun hat, finde ich es erstmal interessant, warum sich plötzlich alle für Frames (und auch für Narrative) interessieren. Der Begriff Framing wird in den Sozialwissenschaften verwendet, wenn es darum geht, wie Menschen über die Welt da draußen kommunizieren. Bei Wikipedia steht sogar Realität. Er ist nützlich, um zum Beispiel zu untersuchen, wie Soziale Bewegungen in ihrer Kommunikation darüber sprechen, wo das Problem liegt („diagnostic frame“), was zu tun ist („motivational frame“) und was werden soll („prognostic frame“, nach Benford/Snow). Das Problem am Framing-Begriff ist aus meiner Sicht aber, dass er den Eindruck erweckt, man könnte erfolgreiche Frames am Reißbrett entwickeln.

In einem digitalen Bewegungsraum, der offensichtlicher noch als die Welt da draußen aus Zeichen besteht, ist es äußerst verlockend, die Lösung in der Sprache zu finden. Ich will auch gar nicht ausschließen, dass es möglich ist, das Wissen über Frames zweckgerichtet anzuwenden. Das machen Werbeargenturen und Wahlkampfstrateg*innen ja auch. Vielleicht könnte es eine netzbewegte Peggy Olson schaffen, aus der Totalüberwachung einen schönen –ismus zu machen, der die Sache auf den Punkt bringt.

Ich habe aber den Eindruck, dass diese all zu sprachfixierte Denke dazu verleitet, andere, ebenso wichtige Aspekte auszublenden. Zum Beispiel die Frage nach der Strategie und nach der Organisation. Auf diesen Aspekt hat mich Felix Schwenzels rp14-Vortrag gestoßen, der einen Vergleich zur US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung zieht. Schwenzel berichtet von einem Foto, das der Bürgerrechtsbewegung seiner Lesart nach den entscheidenden Push gab, der letztlich zum Erfolg, der Unterzeichnung des Civil Rights Act von 1964 führte. Das ist der Traum vom ultivmativen Kommunikationsakt. Schwenzel erwähnt auch die Organisationsleistung, die zu dem Ereignis führte, das hier fotografisch festgehalten wurde – aber nur am Rande. Hinter dem Foto stehen Strategiedebatten, Konflikte innerhalb der Bürgerrechtsbewegung, Workshops zu nonviolence und anderen Widerstandsformen. Der zivile Ungehorsam der Bürgerrechtsbewegung ist nicht vom Himmel gefallen, sondern wurde in Anbetracht der gegebenen politischen Situation und einer Analyse von Rassismus geplant und praktisch eingeübt.

Diagnose und Kritik

Und damit sind wir wieder bei Lobo. Auch er weiß, dass es nicht reicht, den richtigen Begriff zu finden. Es muss auch Organisierung her, und – diesen Aspekt betont er besonders – es müssen Ressourcen mobilisiert werden. Er fordert sein Publikum darum auf, Geld an die Digitale Gesellschaft zu spenden, damit diese im Namen der Netzgemeinde politischen Druck ausüben können: „Wir sind eine Lobby.“ Das ist eine Möglichkeit.

Bisher habe ich „Lobby“ einfach für den falschen Begriff gehalten. Aber nach Lobos Rede dachte ich mir, okay, dann soll die Netzbewegung halt einen auf ADAC machen. Dazu müsste sie dann aber auch eine Dienstleistung anbieten. Zum Beispiel eine Hotline für Computerprobleme. Der virtuelle Engel. Und die Mitgliedsbeiträge könnten dann eingesetzt werden, um mit den richtigen Leuten in Berlin und Brüssel essen zu gehen.

Zum heutigen Zeitpunkt ist es aus meiner Sicht offen, ob die Netzgemeinde sich wieder stärker in Richtung einer Netzbewegung entwickelt, in der es um Identität, um gemeinsames Handeln, um eine gemeinsame Praxis geht, oder ob sie zur Lobby der Internetnutzer*innen wird. Das ist in erster Linie eine Frage der Organisierung und der Strategie, aber hat auch etwas mit Frames zu tun, und zwar mit dem diagnostic frame.

Warum sind wir in der Situation? Wer hat Interesse daran? Ich habe meine Zweifel daran, dass die Totalüberwachung in dieser Welt ein Irrtum ist, der durch politischen Druck korrigiert werden kann. Zumal der Druck der zivilgesellschaftlichen Lobby letztlich nichts anderes ist als die Behauptung, hinter den Ressourcen ballten sich Wähler*innenstimmen mit einer gemeinsamen Agenda. Was raus kommt, wenn der hegemoniale Block die eigenen Forderungen aufnimmt, wird sich in den nächsten Jahren hier und da zeigen. Weniger staatliche Überwachungsinfrastruktur wahrscheinlich nicht.

tl;dr: Die Suche nach der richtigen Sprache ist wichtig, denn sie kann uns aber zeigen, wo die Analyse der Lage zu kurz greift. Die Beschäftigung mit Organisation und Strategie ersetzt sie aber nicht, und um über Organisation und Strategie zu diskutieren, brauchen wir eine ordentliche Analyse.

Besten Dank an die Korrekturleserinnen!

Eine Notiz zu Gabriel & Google: Wie es in den hegemonialen Block hineinschallt, so schallt es heraus

Vorgestern stellte Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender und Bundeswirtschaftsminister, in der FAZ eine Art netzpolitische Agenda vor. „Unsere politischen Konsequenzen aus der Google-Debatte“ spricht vier Punkte an, die nicht alle schlecht sind. Das mit den Steuerschlupflöchern sollen sie ruhig mal in Angriff nehmen. Zu den kartellrechtlichen Fragen, die hier aufgemacht werden, kann ich nichts sagen. Als Diskursanalytikerin fällt mir allerdings auf, dass Google immer mehr zum Sündenbock für die Bedrohung durch das Digitale schlecht hin wird. Für Gabriel, den Chef der Hartz-4-Partei, der mit der Vorratsdatenspeicherung gut hätte leben können, ist Google nämlich eine große Bedrohung „persönlicher und gesellschaftlicher Freiheit“.

Es ist interessant, wie Elemente des Netzbewegungsdiskurses in diesem Text re-artikuliert werden. Ein Beispiel: „Die Aufforderung, in unseren Schulen Programmiersprache zum Pflichtfach zu machen, ist alles andere als absurd. Ihre Kenntnis bestimmt jedenfalls mehr über die persönliche Autonomie im digitalen Zeitalter als die Kenntnis antiker Sprachen.“ That’s what johl said.

In Bezug auf die Frage, wer aber der Gegner ist, verschiebt sich hier etwas. Für die Netzbewegung ist Google nicht per se der Gegner. Es sind auch nicht die kapitalistischen Verwertungsinteressen per se. Da gibt es – für die meisten zumindest – akzeptable und böse (zum Beispiel die „Contentindustrie“). Der Gegner ist immer auch der Staat, aber auch dies nicht per se. Was solche Grundsatzfragen angeht, ist die Netzbewegung als Summe ihrer einzelnen Teile, die unterschiedliche oder auch keine Positionen vertreten, schwach auf der Brust.

Wenn die Netzbewegung Forderungen an den hegemonialen Block stellt, greift dieser sie auf und setzt die Forderungen in entsprechender Weise um. Der Staat kann dann nicht mehr Gegner sein. Wer „wir“ sind und wen es zu bekämpfen gilt, wird umgebaut. In diesem Fall kommt eine Netzpolitik im Konsens mit den nationalen und europäischen Industrieinteressen, im Schulterschluss mit Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Alex Springer, und unter großem Lob der FAZ („Sternstunde des politisch relevanten Feuilletons“) hinten raus. Kein Wunder, dass, wie Patrick Beuth auf Zeit Online feststellt, Netzneutralität und die Telekom in diesem Text nicht zur Sprache kommen.

Wie es in den hegemonialen Block hineinschallt, so schallt es heraus.

Dawn of Midi: Post-Digital

Gestern habe ich eine nicht ganz neue Folge von Radio Lab gehört, in der es um Dawn of Midi ging. Das ist ein Akkustikensemble aus Brooklyn. Ich hatte seit langem mal wieder dieses Gefühl. Wenn Musik mir neuartig vorkommt und mich interessiert, statt nur zu erinnern. Und ich habe den Begriff Post-Digital verstanden: Die Kultur nach der digitalen Kultur, die durch das Digitale denkbar wurde, aber sich nicht mehr um das Digitale selbst dreht. Das Album Dysnomia (2013) ist bei Youtube abspielbar.

CFP: Politisches Handeln in digitalen Öffentlichkeiten – Grassroots zwischen Autonomie, Aufschrei und Überwachung

Ich bin derzeit, neben allerlei anderem, mit der Planung einer Tagung beschäftigt, die Ende November 2014 in Göttingen von Statten gehen wird. Der Call for Papers ist gerade angelaufen und geht noch bis zum 20. Juni. Ich bin gespannt auf die Einreichungen. Den Call und weitere Infos zu diesem Projekt findet ihr auf digitale-oeffentlichkeiten.de.

nrrrdz000023: experimentell verschlüsselt

nrrrdz logoWir sprechen über Kommunikationstools, Verschlüsselung und Passwortverhalten. Unter der Prämisse, möglichst viel Verschlüsselung nutzen zu wollen, hat Marlen verschiedene Experimente mit alternativen Kommunikationstools unternommen, darunter Chat Secure und Threema als SMS-Ersatz sowie Telegram als Alternative zum Facebook Messenger. Was ist davon hängen geblieben, was hat sich nicht etabliert und warum nicht? Nicht ganz so neu ist die Verschlüsselung von Mails per PGP. Hier haben wir uns Keybase angeschaut, ein neuartiger Schlüsselserver und zugleich ein Verschlüsselungstool. Der Heartbleed-Bug war Anlass, alle Passwörter zu ändern – endlich mal mit 1Password und komplizierteren Passwörtern als bisher. Zum Schluss geht’s um Silkes Aktion #lauffeuer, die Leute dazu bewegen will, den Schritt von Twitter weg in Richtung der freien und offenen Alternative Friendica zu machen.

Links zur Folge:

Telegram und Vkontakte

Keybase und PGP:

Heartbleed und Passwörter:

Lauffeuer und Friendica:

 
Download (mp3, 50,7 MB, 110 Minuten)

nrrrdz000022: ein_geladen

nrrrdz logoIm Gegensatz zu anderen Podcast brauchten wir heute keinen Wecker, um auf genau eine Stunde zu kommen. Wir starten ins neue Jahr mit einem Rückblick auf den 30C3. Ungeplant landen wir bei einer Diskussion über die Frage, für wen der Ort funktioniert und warum es trotz der bottom-up Strukturen schwierig ist, den Kreis der derjenigen, die sich zu dieser Party eingeladen fühlen und dort ohne zusätzlichen Aufwand eine gute Zeit haben können, zu erweitern. Zuletzt sprachen wir übrigens in Nrrrdz000011 über den 27C3. Zum Schluss gibt es noch einen Hinweis auf das zweite Dine & Discuss der Hamburg Geekettes.

Leider knistert es auf der Aufnahme :( Tut uns leid!

Links zur Folge:

  • Review zum Projekt ChaospatInnen von einer der Organisatorinnen
  • Hamburg Geekettes Dine & Discuss #2 am 28.1.14
  • Der Computer kann alles Januar 2014 mit noch mehr zum 30C3
  •  
    Download (mp3, 28,8 MB, 60 Minuten)

    nrrrdz000021: hacken in der menstruationshütte

    nrrrdz logoNummer 21! Marlen war beim Berlin Geekettes Hackathon. Ihr Team setzte dort das Projekt „Period Quest“ um, räumte den ersten Preis ab und erntete durchaus irritierte Reaktionen. Außerdem sprechen wir über Marlens Chrome Erweiterung Aster*sk, die triggernde Wörter für euch aufkreuzt, und über Kathrins Besuch bei ifixit.

    Links zur Folge:

  • Chrome Erweiterung Aster*sk
  • ifixit.com
  • Cuterus Leaks!, das Spiel aus Period Quest
  • Berlin Geekettes Hackathon
  • Berlin Geekettes Hackathon: Apps in 24 Stunden (Meldung bei heise.de)
  • Hackleague
  • Termine in Hamburg:

  • Tech meets Social — Hands-on Innovation Lab am 21.11.13
  • github from scratch Workshop der Hamburg Tech School am 30.11.13
  •  
    Download (mp3, 35,1 MB, 77 Minuten)

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