Ein schönes Beispiel aus der Reihe “Wer verbindet was mit wem? Angewandte Diskursforschung” heute morgen in der Presse. Anlässlich der Meldung, dass es in diesem Jahr eine Rekordzahl von einer Millionen Sanktionen bei Hartz 4-Empfänger_innen gab, wird eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit zitiert. Sie warne davor, die Zahlen überzubewerten. “Die Missbrauchsquote liege bundesweit bei 3,2 Prozent, demnach hielten sich fast 97 Prozent der 4,35 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher an die Gesetze” (so gefunden bei Spiegel Online).

Hinter diesem Zitat verbirgt sich die Annahme, Ottilie Normalbürgerin denkt beim Thema “Hartz 4-Sanktionen gestiegen” als erstes daran, dass der Leistungsmissbrauch durch Hartz 4-Beziehende gestiegen sein muss. Sonst würde ja der Staat nicht sanktionieren. Die BA-Sprecherin bezieht sich also auf den hegemonialen Diskurs – “Hartz 4-Empfänger_innen sind faul und erschleichen sich Leistungen auf Kosten der Steuerzahlerin” –, ohne diesen Bezug ist ihre Aussage nicht sinnvoll. Sie bedient also diesen Diskurs, obwohl sie inhaltlich ja erstmal das Gegenteil sagt, nämlich dass die Missbrauchsquote gar nicht so hoch ist.

Mir fällt beim Stichworten “Missbrauch” und “Hartz 4-Sanktionen” ja als erstes ein, dass viel sanktioniert wird, weil das ganze System voller Schikanen ist. Die Leute können den unmöglichen Forderungen dieses Systems gar nicht nachkommen. Ich frage mich also: Wenn es kein großes Problem mit Missbrauch gibt, wozu eine Million Sanktionen?

Ich hoffe, dass sich viele diese Frage viele. Es wird schwieriger werden, diesen Diskurs aufrechtzuerhalten, je mehr Leute Erfahrungen mit Gängelung und Sanktionen machen mussten, also wissen, dass die Sanktionen auch sie bzw. Leute, die sie kennen, treffen könnten.